Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines

swisswebXperts GmbH (im weiteren swisswebXperts genannt) eine Informatikfirma, welche das Erstellen und Programmieren von Internet- und Softwarelösungen anbietet. Diese Geschäftsbedingungen regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen swisswebXperts und seinen Kunden. Unter Daten werden analoge wie auch digitale Texte, Fotos, Grafiken sowie Video- und Audiosequenzen verstanden.

Vertragsgegenstand

swisswebXperts ist Anbieter von individuell erstellten Internetauftritten in Abhängigkeit der jeweiligen Vereinbarung mit dem Kunden.
swisswebXperts ist, unabhängig von der technologischen Entwicklung, ohne Angabe von Gründen berechtigt, jederzeit die bestehende Technologie zu ändern, zu verbessern oder auf eine andere Technologie umzusteigen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche entstehen.

Für Programmierarbeiten kann ein detailliertes und von beiden Parteien unterzeichnetes Pflichtenheft vorausgesetzt werden. Abweichungen vom Pflichtenheft müssen schriftlich festgehalten werden. Ein daraus resultierender Mehraufwand wird zum aktuell gültigen Stundensatz verrechnet. Abweichungen von mehr als 10% werden vorab schriftlich (Email) angekündigt. Gleiches gilt für unerwartete Konzeptänderungen des Kunden. Der Stundensatz wird im Pflichtenheft vermerkt.

Kundendaten

Kundendaten werden vertraulich behandelt und ohne schriftliche, ausdrückliche Genehmigung nicht an Dritte weitergegeben.

CMS-Modullizenzen swixContent

Das Content Management System swixContent und alle seine Module inklusive Datenbankmodell werden komplett quelloffen ausgeliefert.

Es bestehen keine Einschränkungen bezüglich Veränderung, Erweiterung und Benutzung durch den Kunden oder einen dafür beauftragten Spezialisten für das vorbestimmte Projekt. Die Weitergabe an Dritte ist nicht erlaubt. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, besteht für den Kunden kein Exklusivrecht an individuell programmierten CMS-Modulen. Vereinbarungen für Exklusivrechte bedürfen der Schriftform und gegenseitigen Unterzeichnung.

Softwarelizenzen Dritter

Es gelten die Lizenzbestimmungen der im Projekt eingesetzten Software.
Individualprogrammierungen an GPL-Open-Source Software unterstehen im Rahmen der GPL-Bestimmungen automatisch auch wieder dem GPL-Lizenzmodell.

Agenturbilder und Schriften

Durch swisswebXperts erworbene Lizenzen für Agenturbilder und/oder Schriften dürfen ausschliesslich im durch swisswebXperts realisierten Projekt verwendet werden. Die weitergehende Verwendung, z.B. für Drucksachen oder andere Webprojekte, bedarf einer direkten Lizenzierung durch den Kunden bei der entsprechenden Agentur. swisswebXperts übernimmt keine Haftung die aus urheberrechtsverletzenden Handlungen entstehen.

Hosting

Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.

Preise

Alle Preise verstehen sich als Richtpreise rein netto in Schweizerfranken exklusive 8% Mehrwertsteuer

Bezahlung

Sofern nichts anderes vereinbart: 30% Anzahlung bei Auftragserteilung – Rest nach Vereinbarung, spätestens jedoch nach Projektabschluss bzw. vor Veröffentlichung. Bei terminlichen Verzögerungen verursacht durch den Kunden von mehr als 14 Tagen, z.B. durch das Fehlen von Daten, Texten und Bildern, kann die Schlussrechnung auch vor Projektabschluss gestellt werden (Datum Projektstart plus deklarierte Lieferzeit).

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben sämtliche Erzeugnisse (Design, Layout, Programme, Datenbank) das Eigentum von swisswebXperts. Bei Langzeitprojekten (Entwicklungszeit mehr als 6 Monate) behalten wir uns den Eintrag des Eigentumsvorbehalts im entsprechenden Register vor.

Werden vereinbarte Teilzahlungstermine trotz Mahnung nicht eingehalten, kommt dies einer Vertragsauflösung durch den Kunden gleich.

Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen kann swisswebXperts eine Mahngebühr von CHF 30 erheben.

Termine

Die Einhaltung von vereinbarten Terminen setzt die Verfügbarkeit sämtlicher für die Fertigstellung benötigten Daten voraus. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, ist der Kunde für die rechtzeitige Beschaffung der Daten zuständig.
Steht der Kunde für Rücksprachen, welche zur rechtzeitigen und korrekten Fertigstellung des Projektes erforderlich sind, nicht mehr zur Verfügung oder verweigert der Kunde die aktive Mitarbeit in angemessener Weise, kommt dies einer Annahmeverweigerung und damit einer Vertragsauflösung durch den Kunden gleich.

Vorzeitige Vertragsauflösung durch swisswebXperts
swisswebXperts ist berechtigt, einen Auftrag aus wichtigen Gründen jederzeit aufzulösen. Wichtige Gründe bestehen:

• wenn die vom Kunden geforderten Leistungen massiv von denen im unterzeichneten Angebot abweichen, z.B. durch unerwartete Konzeptänderungen des Kunden, der Kunde die Bezahlung des daraus entstehenden Mehraufwandes verweigert und dadurch der Auftrag für swisswebXperts nicht mehr kostendeckend abgewickelt werden kann.
• Eine angemessene Verständigung zwischen swisswebXperts und dem Kunden nicht aufrechterhalten werden kann, um das Projekt zur Zufriedenheit des Kunden auszuführen.

Forderungen jeglicher Art gegenüber swisswebXperts wegen daraus resultierendem Betriebsausfall, entgangenem Gewinn oder Terminverschiebungen sind ausgeschlossen.

Bereits getätigte Zahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet. Bereits angefangene Arbeiten werden dem Kunden nicht überlassen.
Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, angefangenen Arbeiten durch die Übernahme der Kosten zu erwerben. Die Herausgabe der Daten erfolgt nach Zahlungseingang. Sämtliche Lizenzvereinbarungen bleiben davon unangetastet.

Vorzeitige Vertragsauflösung durch den Kunden

Der Kunde kann den Vertrag jederzeit auflösen. Der Kunde trägt in diesem Fall angefallene Material- und Lizenzkosten, die Kosten für sämtliche angefangenen Arbeiten und Beratungsleistungen bis zum Zeitpunkt der Kündigung, mindestens jedoch 50% der vereinbarten Projektsumme. Bereits geleistete Zahlungen werden angerechnet, ein Saldo zu Gunsten des Kunden wird zurückerstattet.

Gewährleistung und Garantie

Die Gewährleistung besteht bis zum Zeitpunkt der Projektabnahme. Der Kunde verpflichtet sich, festgestellte Mängel umgehend an swisswebXperts zu melden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht über Probleme nach der Projektabnahme, welche durch Einflüsse Dritter, z.B. Infrastruktur (neue Betriebssysteme), neue Browsertechnologien, Änderungen an Programmiersprachen usw. verursacht werden. Jegliche Anpassungen und Nacharbeiten sind nach der Projektabnahme kostenpflichtig, sofern nichts anderes, z.B. durch einen Wartungsvertrag, vereinbart wurde.

Haftungsausschluss

swisswebXperts übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, welche durch Inhalte der Projekte der Kunden entstanden sind. Die Urheberrechte sämtlicher vom Kunden oder deren Zulieferer zur Verfügung gestellten Daten und deren Gesamtverantwortung liegen zu jedem Zeitpunkt beim Kunden selber. swisswebXperts übernimmt keine Haftung die aus urheberrechtsverletzenden Handlungen entstehen.

swisswebXperts haftet nicht für zeitliche Ausfälle der Internetpräsenz oder allfällige Folgeschäden aus der Nichtverfügbarkeit der Internetseite des Kunden, oder deren Betriebsunterbrechung; dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf entgangenen Gewinn, Verlust von geschäftlichen Informationen und Daten.

swisswebXperts übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern wie Telefongesellschaften, Internetserviceprovidern, Webhoster usw., oder für solche, die durch sogenannte höhere Gewalt oder bei Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Einführung neuer Technologien entstehen.

swisswebXperts haftet nur für Schäden, die aus grober Fahrlässigkeit von swisswebXperts entstanden sind. Die grobe Fahrlässigkeit ist vom Forderungssteller nachzuweisen. Kosten für dafür notwendige Expertisen, juristische Beratungen und damit in Zusammenhang stehende Kosten jeglicher Art gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller übrigen Bestimmungen und Vereinbarungen hiervon unberührt.

swisswebXperts und der Kunde verpflichten sich für diesen Fall, unverzüglich die unwirksame Bestimmung durch eine zulässige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht am nächsten kommt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 9524 Zuzwil – es gilt Schweizer Recht.

Stand 19.11.2013